AGB's - Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerruf


§ 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmung

1.1
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen und Geschäftsbeziehungen mit METALLHILL, vertreten durch 24hobby mit dem Inhaber: Thomas Schmidt, Welserstr. 9, 87600 Kaufbeuren, Telefon ++49-(0)160-97879731, E-Mail: info@metallhill.de, http://www.metallhill.de, nachfolgend auch "METALLHILL" genannt, die von Verbrauchern oder Unternehmern über die Internetportale oder in sonstiger Form getätigt werden. Bei der geschäftlichen Korrespondenz mit Unternehmern werden diese AGB für die laufende Geschäftsbeziehung bei der Erstbestellung einbezogen. Gem. § 19 UStG kein MwSt-Ausweis, da Kleinunternehmer

1.2
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt; eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Ab einer Bestellung von mehr als 5 Artikeln gleichen Typs besteht ein Beweis des ersten Anscheins dafür, dass der Besteller als Unternehmer gehandelt hat.

§ 2 Vertragsabschluss

2.1
Bei einem Kauf eines Artikel, geben Sie mit Ihrer schriftlichen, telefonischen, mündlichen, per E-Mail oder per unseren Onlineshop aufgegebenen Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Über unseren Onlineshop können Sie dieses dadurch abgeben, indem Sie die von Ihnen ausgesuchte Ware durch anklicken auswählen und in den Warenkorb legen. Den Inhalt Ihres Warenkorbs können Sie sich durch Anklicken jederzeit unverbindlich ansehen. In der Warenkorbansicht können Sie jederzeit die ausgewählten Artikel ändern oder wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Artikel schließlich kaufen möchten, betätigen Sie den Inhalt des Warenkorbs durch klicken des Bestellbuttons und dem Einleiten des Bezahlvorgangs.
Der Bestellvorgang ist in mehrere Schritte unterteilt, in deren Verlauf Sie ein Kundenkonto anlegen und Ihre Bestelldaten eingeben. In jedem Schritt des Bestellvorgangs ist jederzeit über Klick des entsprechenden Buttons eine Änderung möglich oder kann der Bestellvorgang abgebrochen und von vorn begonnen werden. Nach dem Bezahlvorgang versenden Sie Ihr dann verbindlich werdendes Angebot zum Abschluss des Kaufvertrages über den entsprechenden "Bestellung absenden"-Button.
Sie erhalten daraufhin, sofern Sie Ihre E-Mail-Adresse verifiziert haben, zunächst eine Bestellbestätigung, mit der wir den Eingang der Bestellung bei uns bestätigen. Diese automatisch generierte E-Mail stellt noch keine Annahme Ihres Angebots zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
Sie sind an Ihre Angebotserklärung 5 Tage lang gebunden. Innerhalb dieser Zeitspanne können wir die Annahme Ihres Angebots erklären. Die Annahme des Angebots erfolgt grundsätzlich durch die Auslieferung der Ware oder ausnahmsweise, indem wir Ihnen in sonstiger Weise - etwa durch eine Transportinformation per E-Mail - die Bestellung in Textform verbindlich bestätigen. Sollte die Auslieferung ausnahmsweise erst nach Ablauf von 5 Tagen nach Vertragsschluss erfolgen, ist die Warenanlieferung ein neues Angebot zum Vertragsabschluss; der Besteller kann dieses Angebot stillschweigend durch Warenannahme und Ingebrauchnahme oder ausdrücklich annehmen; Wir verzichten insofern auf den Zugang der Annahmeerklärung (§ 151 BGB).

2.2
Sofern Sie Unternehmer sind, wird - vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung im Einzelfall - entsprechend § 2.1 zunächst ein Vorvertrag geschlossen. Wir sind zunächst lediglich verpflichtet, uns um eine ausreichende Belieferung zu bemühen und gegebenenfalls unsere Zulieferer zu kontaktieren. Als Unternehmer sind Sie zunächst nur verpflichtet, uns ein Abstandnehmen von der Bereitschaft zum Abschluss des (künftigen) Vertragschlusses zumindest drei Tage im Voraus schriftlich anzuzeigen. Der Vorvertrag entfaltet eine zweiwöchige Bindungswirkung. Sofern wir die Ware innerhalb der Zweiwochenfrist bereit stellen oder ausliefern und eine Erklärung nach Satz 3 uns zu diesem Zeitpunkt nicht zugegangen ist, kommt der Hauptvertrag automatisch zustande.

2.3
Sollten wir das Angebot zu veränderten Bedingungen, z.B. einem abweichenden Preis, annehmen, ist diese Annahme als Angebot zum Abschluss eines modifizierten Vertrages zu bewerten (§ 150 Abs.2 BGB). Wir werden Sie unverzüglich nach der Bestellung in Textform auf das modifizierte Angebot hinweisen. Als Verbraucher haben Sie in diesem Fall die Möglichkeit, das Angebot binnen 7 Tagen ausdrücklich oder stillschweigend - etwa durch widerspruchslose Warenannahme oder per E-Mail - anzunehmen. Wir verzichten insofern auf einen Zugang Ihrer Annahmeerklärung (§ 151 BGB). Sofern Sie Unternehmer sind und Sie der modifizierten Angebotserklärung nicht binnen 3 Tagen nach Zugang widersprechen, gilt das Angebot als angenommen, es sei denn, dass wir wegen einer erheblichen Abweichung von der ursprünglichen Bestellung mit einer Annahme des modifizierten Angebots nicht rechnen durften.

2.4
Ein Vertrag kommt nicht zustande, wenn unser Angebot offensichtliche Schreib- oder Auszeichnungsfehler oder andere falsche Angaben enthält, die die Eigenschaften oder den Preis des Produktes betreffen. Wir müssen Ihnen in diesem Fall nachweisen, dass es sich um einen Schreibfehler oder um eine falsche Angabe handelt und können nach den gesetzlichen Regeln die Anfechtung erklären. Sofern Sie Verbraucher sind, haften wir für alle Beschaffenheitsangaben im Sinne des § 434 Abs.1 3 BGB uneingeschränkt; insbesondere dürfen Sie als Verbraucher auf die Richtigkeit der auf den unter § 1.1 genannten Webseiten gemachten Produktangaben vertrauen.

2.5
Beschwerden/Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Zuständig ab dem 1.1.2020 ist die Universalschlichtungsstelle des Bundes am Zentrum für Schlichtung e.V. Straßburger Str. 8, 77694 Kehl, www.universalschlichtungsstelle.de
(Bis zum 31.12.2019 firmiert unter: Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.,Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de).

§ 3 Nichtverfügbarkeit der Leistung

3.1
Jedes Angebot steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung. Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil wir nach Vertragsschluss nicht vorhersehbar und unverschuldet von unserem Lieferanten nicht beliefert werden, haben wir das Recht, uns von dem Vertrag zu lösen. In diesem Falle werden wir Sie unverzüglich darüber informieren, dass eine Lieferung nicht möglich ist, und Ihnen den evtl. bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten. Gegenüber Verbrauchern besteht dieses Recht nur, sofern wir ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und von dem Zulieferer überraschend nicht beliefert wurden.

3.2
Eine Schadensersatzhaftung wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen, sofern wir hinsichtlich der mangelnden Verfügbarkeit weder grob fahrlässig noch vorsätzlich gehandelt haben, eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens (c.i.c.) bleibt jedoch unberührt. Sind Sie Verbraucher stehen Ihnen im Fall einer Falschlieferung im Sinne des § 434 Abs.3 BGB die gesetzlich vorgeschriebenen Rechte uneingeschränkt zu.

§ 4 Preise und Versandkosten

4.1
Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise. Gem. § 19 UStG kein MwSt-Ausweis, da Kleinunternehmer. Versehentliche Falschauszeichnungen sind möglich; der auf den Internetportalen angegebene Preis ist grundsätzlich verbindlich, es sei denn, wir können nachweisen, dass der auf den Internetportalen oder in sonstiger Form ausgezeichnete Preis eine Falschauszeichnung war. In einem solchen Fall sind wir nach den gesetzlichen Regeln zur Anfechtung berechtigt. Sollte der ausgezeichnete Preis um mehr als 20 % von dem marktüblichen Preis abweichen, trifft Sie eine Obliegenheit zur Rückfrage hinsichtlich der Richtigkeit des ausgezeichneten Preises

§ 5 Zahlung, Fälligkeit und Verzug

5.1
Für die Erstbestellung akzeptieren wir eine Bezahlung per Vorkasse, Paypal, Sofortüberweisung und Banküberweisung. Ab weiteren Käufen akzeptieren wir auch den Kauf auf Rechnung, wenn vorangegangene Käufe ordnungsgemäß bezahlt wurden. Zahlungen aus NICHT-EU-Ländern mit kostenpflichtigen SEPA-Überweisungen können von uns nicht angenommen werden. Die uns dadurch enstandenen Mehrkosten müssen wir Ihnen sogleich wieder nachberechnen - dies betrifft u.a. alle SEPA-Zahlungen aus der Schweiz oder anderen NICHT-EU-Ländern !!
Wir sind berechtigt, im Falle einer Rücklastschrift für den damit verbundenen Verwaltungsaufwand eine pauschale Vergütung von EUR 10,00 geltend zu machen. Ihnen ist gestattet, nachzuweisen, dass der durch die Rücklastschrift entstandene Schaden überhaupt nicht oder nur wesentlich niedriger entstanden ist.

5.2
Die Zahlungspflicht wird spätestens mit Übergabe der Ware an Sie fällig. Der Warenlieferung liegt ein Rechnungsbeleg bei oder wird zeitgleich elektronisch übermittelt. Der Rechnungsbetrag ist in einer Summe zu zahlen. Nach Ablauf von 30 Tagen ab ordnungsgemäßem Zugang der Ware nebst Rechnung kommt der Besteller automatisch in Zahlungsverzug (§ 286 Abs.3 BGB); dies gilt gegenüber Ihnen als Verbraucher nur bei entsprechendem Warnhinweis in der jeweiligen Rechnung.

5.3
Wir sind im Fall des Zahlungsverzugs zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.

5.4
Sie haften während des Zahlungsverzuges für jede Fahrlässigkeit und für den zufälligen Untergang der bei uns bereit gestellten oder bereits ausgelieferten Sache (§ 287 BGB). Nehmen Sie die ordnungsgemäß ausgelieferte Ware nicht an - ohne im Fall des Verbrauchsgüterkaufs von einem etwaigen Widerrufs- oder Rückgaberecht Gebrauch zu machen – schulden Sie im Fall des Annahmeverzugs insbesondere die entstehenden Mehraufwendungen, beispielsweise die infolge des mehrfachen Zustellversuchs zusätzlich anfallenden Expresskosten oder etwaige Verwahrkosten, Verwaltungskosten, etc. (§ 304 BGB); ab Annahmeverzug haben wir einfach fahrlässiges Handeln nicht mehr zu vertreten (§ 300 BGB). Annahmeverzug liegt insbesondere vor, wenn Sie zum konkret vereinbarten Leistungszeitpunkt an der angegebenen Lieferadresse persönlich nicht anzutreffen sind. Sofern Sie die Annahme unberechtigt ernsthaft und endgültig verweigern, können wir von dem Vertrag zurücktreten und insbesondere den entgangenen Geschäftsgewinn als Schadensersatz geltend machen (§ 325 BGB).

5.5
Zur Geschäftsanbahnung/ Lieferung von Waren/ Abschätzung des Vorleistungsrisikos/ Bestellung von Waren/ haben wir uns erlaubt, von der EuroTreuhand Inkasso GmbH, kurz ETI, in Köln eine Wirtschaftsauskunft (Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit) über Sie einzuholen und diese bei uns zu speichern. Hiervon möchten wir Sie informieren, um der Benachrichtigungspflicht nach dem Bundesdatenschutzgesetz nachzukommen.

§ 6 Aufrechnung, Abtretung und Zurückbehaltungsrecht

6.1
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif sind oder von uns nicht bestritten werden.

6.2
Die Abtretung eines Anspruchs Ihrerseits gegenüber uns ist nur mit unser Einwilligung oder Genehmigung rechtswirksam; § 354a HGB bleibt unberührt.

6.3
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6.4
Wir sind unsererseits berechtigt, die Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis gegenüber Ihnen, insbesondere die Kaufpreisforderung, vollständig oder teilweise abzutreten.

§ 7 Auslieferung und Rügeobliegenheit

7.1
Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift. Sofern Sie Unternehmer sind, geht die Gefahr mit Auslieferung der Sache an den Spediteur oder einer sonst zur Versendung bestimmten Person über (§ 447 BGB); sofern Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung erst mit Übergabe der Sache an Sie bzw. ab dem Zeitpunkt des Annahmeverzuges über (§ 474 Abs.2 BGB).

7.2
Wir bemühen uns, die Ware schnellstmöglich anzuliefern; Lieferfristen stehen grundsätzlich unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und ausreichender Selbstbelieferung gemäß § 3.1. Vorbehaltlich des Vorrangs einer nachweisbaren Individualvereinbarung gelten im Zweifel nur schriftlich vereinbarte Liefertermine als verbindlich.

7.3
Sie haben die Ware nach Anlieferung unverzüglich auf Qualität und Menge hin zu untersuchen. Ihre Rechte als Verbraucher aus den §§ 434 ff. BGB werden bei einem Verstoß gegen diese Obliegenheit nicht eingeschränkt - sie haben weiterhin Gewährleistungsanspruch innerhalb von 2 Jahren nach dem Kauf; aus der Obliegenheitsverletzung kann im Einzelfall jedoch ein Mitverschulden Ihrerseits als Verbrauchers nach § 254 BGB erwachsen. Sind Sie Unternehmer, haben Sie offensichtliche Mängel unverzüglich nach Anlieferung der Ware und versteckte Mängel unverzüglich nach Entdeckung oder objektiver Entdeckungsmöglichkeit zu rügen. Die Geltung des § 377 HGB bleibt unberührt.

7.4
Sofern Sie Unternehmer sind, besteht nach entsprechender Absprache die Möglichkeit der Direktauslieferung der Ware an Ihren Kunden. Sofern diese Kunden Verbraucher sind, stellen sie sich im Vertragsverhältnis zwischen uns und Ihnen als Unternehmer gleichfalls als empfangsberechtigte Vertreter des Unternehmers dar; insbesondere trifft sie an Stelle von Ihnen als Unternehmer die Rügeobliegenheit nach § 7.3; die Rechte des Verbrauchers gegenüber seinem jeweiligen Vertragspartner bleiben von dieser Regelung unberührt.  
§ 8 Eigentumsvorbehalt
8.1
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum. Gleiches gilt für Gegenstände, die im Rahmen von Reparatur- oder sonstigen Montageverträgen geliefert werden. Die gesetzlichen Eigentumsrechte nach den §§ 946 ff. BGB bleiben hiervon unberührt; der unberechtigte Erwerber ist gegebenenfalls zur Rückübereignung des eingebauten Bestandteils verpflichtet. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die wir gegenüber Ihnen im Zusammenhang mit unserer Lieferung oder Leistung nachträglich erwerben. Bis zur Erfüllung der Ansprüche aus dem Eigentumsvorbehalt dürfen die vom Eigentumsvorbehalt erfassten Gegenstände nicht weiter veräußert, vermietet, verliehen oder verschenkt und auch nicht bei Dritten in Reparatur gegeben werden; hiervon unberührt bleibt Ihr Recht als Verbraucher zur Mangelbeseitigung im Fall des Verzugs von uns mit der gesetzlich geschuldeten Nacherfüllung. Kommen Sie Ihren fälligen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt nicht nach, können wir nach angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Vorbehaltsware von Ihnen heraus verlangen sowie nach Androhung mit angemessener Frist unter Verrechnung auf Ihre Forderung durch freihändigen Verkauf bestmöglich verwerten. Sämtliche Kosten der Rücknahme und der Verwertung der Vorbehaltsware tragen Sie.

§ 9 Widerrufsrecht hinsichtlich der Lieferung von Waren
9.1

**** ANFANG DER WIDERRUFSBELEHRUNG ****
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. als Brief, E-Mail) [oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache] widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger [bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung] und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache].

Der Widerruf ist zu richten an:
METALLHILL
Thomas Schmidt
Welserstr. 9
87600 Kaufbeuren
Tel.: ++49-(0)160-97879731
E-Mail: info@metallhill.de

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Finanzierte Geschäfte
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z. B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.
Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.

Widerrufsbelehrung als PDF downloaden
Musterformular Widerruf finden Sie hier zum downloaden:
http://www.metallhill.de/Widerrufsformular_metallhill.pdf

**** ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG ****

9.2
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Videokassetten, DVDs) oder Software, wenn diese Produkte vom Besteller entsiegelt worden sind (§ 312d Abs.4 Nr. 2 BGB) oder wenn sie nach Kundenspezifikationen hergestellt wurden (§ 312d Abs.5 Nr. …BGB).

9.3
Bei der Rücksendung von Waren nach erfolgtem Widerruf haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben; anderenfalls erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und ist für Sie kostenfrei.
Vor Rücksendung kontaktieren Sie uns, damit wir Ihnen bei Paketversand einen Rücksendeaufkleber/Rückholauftrag zusenden können. Die genaue Rücksendung der Ware ist immer vor Versand mit uns abzustimmen.

§ 10 Wertersatz bei Untergang/Verschlechterung; Obligenheitsverpflichtungen des Bestellers

10.1
Für den Untergang oder die Verschlechterung der Ware sowie für die Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware im Zeitraum zwischen Lieferung der Ware und Rücksendung der Ware haben Sie Wertersatz nur nach den gesetzlichen Vorschriften zu leisten. Berücksichtigt wird eine Werteinbuße nicht nur an dem Produkt selbst, sondern auch an allen anderen gelieferten und für den Wiederverkauf relevanten Faktoren, insbesondere an der Originalverpackung, Dokumentationen und Zubehörteilen, sowie ursprünglich versiegelter Software. Ihre weitergehende Schadensersatzpflicht bei einer von Ihnen zu vertretenden Verletzung der Rücksendungspflicht richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

10.2
Bei der Prüfung der Sache ist zu beachten, dass Sie die Ware grundsätzlich nur in dem Umfang prüfen dürfen, in dem das Produkt auch in einer Verkaufsfiliale kostenlos hätte geprüft werden können (z.B. Produkt auspacken und in die Hand nehmen; nicht aber: Zusammenbauen des Modells, Probefliegen, Löten daran, Outdoor-Testfahrten, persönliche Einstellungen an der Fernbedienung vornehmen, Lizenz entsiegeln, Akku aufladen od. entladen etc.). Sie dürfen keinerlei Handlungen an dem Produkt vornehmen, die nur von dem Hersteller oder von uns autorisierten Personen vorgenommen werden dürfen. Hierzu gehört insbesondere das Aufbrechen bzw. das Entfernen von an der Ware angebrachten Siegeln sowie das Entfernen und Verändern von Seriennummern.

10.3
Ihnen obliegt es, vor Rücksendung der Ware einen den Wiederverkauf förderlichen Zustand des Produktes herzustellen, insbesondere:
- auf Datenträgern befindliche Daten, Programme und Passwörter zu löschen
- in Anspruch genommenes Verbrauchszubehör zu ersetzen, insbesondere bei auch nur geringfügigen Kratzern die beschädigten Teile ersetzen oder die zwischenzeitlich entfernte Schutzfolie wiederherzustellen
- die Ware in der vollständigen Originalverpackung samt Innenverpackung und - sofern mitgeliefert - Antistatikhülle zurück zu senden
- erkennbare Gebrauchsspuren zu beseitigen.
Bei einem Verstoß gegen diese Obliegenheiten gilt § 10.1.

§ 11 Gewährleistung

11.1
Sofern Sie Verbraucher sind, gelten - vorbehaltlich der Haftungsvereinbarung nach § 13 - die gesetzlichen Bestimmungen (§§ 434 ff., 474 ff. BGB).

11.2
Ein bei Lieferung bereits fehlerhaftes Produkt (Gewährleistungsfall) werden wir - nach Ihrer Wahl - zunächst auf unsere Kosten fachgerecht reparieren lassen oder durch ein gleichwertiges Produkt ersetzen (§ 439 BGB). Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen haben Sie - vorbehaltlich der Haftungsbeschränkung nach § 13 - die weitergehenden Rechte nach § 437 Nr. 1-3 BGB.
Ein Gewährleistungsfall liegt insbesondere in folgenden Fällen nicht vor:
- bei Schäden, die bei Ihnen durch Missbrauch oder unsachgemäßen Gebrauch entstanden sind, sofern diese nicht auf einer mangelhaften Montageanleitung beruhen
- bei Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die Produkte bei Ihnen schädlichen äußeren Einflüssen ausgesetzt worden sind (insbesondere extremen Temperaturen, Feuchtigkeit, außergewöhnlicher physikalischer oder elektrischer Beanspruchung, Spannungsschwankungen, Blitzschlag, statischer Elektrizität, Feuer).
Wir leisten ferner keine Gewähr für einen Fehler, der durch unsachgemäße Reparatur durch einen nicht vom Hersteller autorisierten Servicepartner entstanden ist.

11.3
Sowohl für den Fall des berechtigten Reparaturersuchens als auch für den Fall des berechtigten Ersatzersuchens sind Sie verpflichtet, das mangelhafte Produkt auf unsere Kosten an die angegebene Rücksendeadresse (§ 9.1) - möglichst unter Angabe der Auftragsnummer - einzusenden. Vor der Einsendung sollten Sie im eigenen Interesse von Ihnen eingefügte Gegenstände (z. B. Chips oder Karten, Tuningteile o.ä.) aus dem Produkt entfernen. Wir sind nicht verpflichtet, das Produkt auf den Einbau solcher Gegenstände oder Teile hin zu untersuchen. Für den Verlust solcher Gegenstände haften wir nicht, es sei denn, es war bei Rücknahme des Produktes für uns ohne Weiteres erkennbar, dass ein solcher Gegenstand in das Produkt eingefügt worden ist; in diesem Fall informieren wir Sie und halten diese Teile zur Abholung bereit. Handelt es sich bei dem Produkt um einen Gegenstand, mit dem Daten gespeichert werden können, haben Sie, bevor er ein Produkt zur Reparatur oder zum Austausch einsendet, gegebenenfalls separate Sicherungskopien der auf dem Produkt befindlichen Systemsoftware, der Anwendungen und aller Daten auf einem separaten Datenträger zu erstellen und alle Passwörter zu deaktivieren. Ebenso obliegt es Ihnen, nachdem ihnen das reparierte Produkt oder das Ersatzprodukt zurückgesandt worden ist, die Software und Daten zu installieren und die Passwörter zu reaktivieren. Senden Sie die Ware ein, um ein Austauschprodukt zu bekommen, haben Sie gegebenenfalls von Ihnen aufgespielte Software und andere Daten sowie Passwörter auf dem von Ihnen eingesandten Produkt zu löschen und angebrachte Tuningteile zu entfernen. Sollte sich bei der Produktuntersuchung herausstellen, dass es sich um eine offensichtlich unbegründete Mängelrüge handelt, sind Sie uns zur Aufwandsentschädigung in Höhe eines Pauschalbetrages von 40,00 € verpflichtet; beiden Vertragsparteien bleibt der Nachweis eines geringeren oder höheren Aufwands im Einzellfall unbenommen. Gegenüber Ihnen als Verbrauchern bleibt die Beweislastregelung des § 476 BGB unberührt. Sollte tatsächlich ein Gewährleistungsfall vorliegen, werden wir Ihnen die verauslagten Versendungskosten umgehend nach Durchführung der Nacherfüllung erstatten (§ 439 Abs.2 BGB).

11.4
Senden Sie die Ware ein, um ein Austauschprodukt zu bekommen, richtet sich die Rückgewähr des mangelhaften Produktes nach folgender Maßgabe: Liefern wir im Falle des Verbrauchsgüterkaufs zum Zwecke der Nacherfüllung an Sie als Verbraucher eine mangelfreie Sache, haben wir keinen Anspruch auf Wertersatz für Nutzungen. Die in § 439 Abs.4 BGB Bezug genommenen Vorschriften über den Rücktritt (§§ 346 bis 348 BGB) gelten in diesen Fällen nur für die Rückgewähr der mangelhaften Sache selbst, sie führen hingegen nicht zu einer Verpflichtung Ihrerseits auf Herausgabe der gezogenen Nutzungen oder auf Wertersatz für die Nutzung der mangelhaften Sache.

Sofern Sie die Ware zwischen Lieferung und Rücksendung allerdings in mangelfreiem Zustand benutzen konnte, haben Sie den Wert der von Ihnen gezogenen Nutzungen zu erstatten. Bei einer angenommenen Nutzungsdauer von einem Jahr haben Sie je angebrochenen Monat Nutzungszeit ein pauschales Nutzungsentgelt in Höhe von 8,3 % des Kaufpreises bzw. - bei subventionierten Geschäften - des Wertes der ersetzten Ware zu zahlen; Ihnen bleibt es unbenommen, den Nachweis einer niedrigeren Nutzungsentschädigung zu führen.

11.5
Der Rücktritt ist nur im Fall eines nicht unerheblichen Mangels möglich (§ 323 Abs.5 BGB); Schadensersatzansprüche bestehen - auch für Sie als Verbraucher - nur nach Maßgabe des § 13 (§ 475 Abs.3 BGB).

11.6
Darüber hinaus können für innerhalb der Bundesrepublik Deutschland gelieferte Produkte auch Ansprüche gegen den Hersteller im Rahmen einer von diesem eingeräumten (vertraglichen) Garantiezusage bestehen, die sich nach den entsprechenden Garantiebedingungen des Herstellers richtet. Wir sind nicht für die Einhaltung etwaiger Garantiebestimmungen der Hersteller verantwortlich. Voraussetzungen für die Inanspruchnahme etwaiger Herstellergarantien haben Sie selbst zu schaffen, etwaige Obliegenheitsverpflichtungen sind von Ihnen selbst wahrzunehmen

§ 12 Verjährungsfrist

12.1
Die gesetzliche Gewährleistung gegenüber Ihnen als Verbrauchern endet bei neuen Sachen zwei Jahre ab Gefahrenübergang und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr ab Gefahrenübergang. Sind Sie Unternehmer besteht auch für neue Sachen eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr ab Gefahrenübergang. Hiervon nicht erfasst sind Schadensersatzansprüche, die auf Grund grober Fahrlässigkeit und Vorsatz entstanden sind.

12.2
Sofern Sie Verbraucher sind, beginnt die Verjährungsfrist mit dem Erhalt der Ware, sind Sie Unternehmern, beginnt die Verjährungsfrist mit Warenbereitstellung bzw. Übergabe an die Spedition zu laufen. Durch eine gegebenenfalls vom Hersteller eingeräumte Garantie wird die Verjährungsfrist nach § 12.1 nicht verlängert.

§ 13 Haftung auf Schadensersatz

13.1
Wir haften für grob fahrlässig und vorsätzlich begangene Pflichtverletzungen, sowie für einfach fahrlässig bewirkte Körperschäden. Sofern Sie Unternehmer sind, ist die Haftung bei nicht vorsätzlichen Handlungen auf den bei Vertragsschluss typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt.

13.2
Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstandes verursachte Schäden haften wir nicht. Eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens (c.i.c.) oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

13.3
Unabhängig von einem Verschulden von uns bleibt eine eventuelle Haftung bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie oder Zusicherung unberührt. Die Herstellergarantie ist eine Garantie des Herstellers und stellt keine Übernahme einer Garantie durch uns dar.

13.4
Wir sind auch für die während des Verzugs durch Zufall eintretende Unmöglichkeit der Lieferung verantwortlich, es sei denn dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.

§ 14 Verwendung von Daten/ Information zum Zahlungsverhalten

14.1 Alle personenbezogenen Daten werden bei uns selbstverständlich streng vertraulich behandelt. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG). Persönliche Kundendaten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen oder mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung an Dritte weiter gegeben. Dies betrifft die notwendigen Daten für Service-Provider, Distributor, dem Paket- bzw. Kurierservice, Kreditkartenunternehmen, Forderungsfinanzierer (Factor) oder Paypal. Näheres entnehmen Sie bitte unserer ausführlichen Datenschutzerklärung. Es besteht jederzeit die Möglichkeit, unentgeltliche Auskunft über die zur eigenen Person gespeicherten Daten zu verlangen und diese löschen, berichtigen oder für Zwecke der Werbung sperren zu lassen.

§ 15 Verpackungsmaterial, Batterien

15.1
Wir sind als Vertreiber gem. § 6 Abs.1 der Verpackungsverordnung (VerpackVO) verpflichtet, uns einem flächendeckenden System zur Rücknahme von Verkaufsverpackungen nach § 6 Abs.3 VerpakVO anzuschließen. Dieser Verpflichtung sind wir selbstverständlich nachgekommen. Die von uns versendeten Verpackungsmaterialien können Sie daher selber in einem nach § 6 Abs.3 VerpackVO entsprechenden sog. Dualen System (z.B. "Grüner Punkt" etc.) entsorgen. Es besteht aber auch die Möglichkeit, die verwendeten Materialien an uns zurück zu geben oder auf Ihre Kosten an uns zurückzusenden (ausreichend frankiert).

15.2.1
Kennzeichnungen gemäß § 17 Absatz 1 und 3 BatterieG:
 
Gemäß §§ 17, 18 BattG weisen wir ausdrücklich darauf hin,

a. dass an der Verkaufsstelle (unser Versand) eine unentgeltliche Rückgabemöglichkeit für Batterien, Akkus etc. besteht. Sie können die Batterien zu uns zurücksenden, die Rücknahme und die anschließende umweltgerechte Entsorgung sind für Sie kostenfrei. Wenn Sie uns die Batterien zurück senden, achten Sie bitte auf eine ausreichende Frankierung, Ihre Versandkosten können wir leider nicht übernehmen. Wir sind nur verpflichtet, die Batterien zurückzunehmen und einer sachgerechten Entsorgung zuzuführen, die bei uns erworben wurden oder sonst unserem Sortiment entsprechen. Batterien, die an uns gesendet werden, die nicht unserem Sortiment entsprechen, werden wir auf Ihre Kosten zurücksenden.

b. dass Sie als Endnutzer zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet sind.
Es ist nicht entscheidend, wo Sie die Batterien zurückgeben; Sie können die Batterien auch im örtlichen Handel oder an einer öffentlichen Sammelstellle (z.B. komunale Sammeleinrichtung) zurück geben. Keinesfalls dürfen Sie jedoch Batterien, Akkus etc. mit dem normalen Hausmüll entsorgen. Für eine solche Entsorgung können Ihnen empfindliche Bußgelder auferlegt werden.

c. dass das oben gezeigte Symbol bedeutet, dass Eine Entsorgung über den Hausmüll oder sonstigen Zivilisationsabfall (z.B. öffentliche Mülltonnen etc.) verboten ist. Batterien und Akkus etc. sind einer umweltgerechten Entsorgung zuzuführen und an einer Rückgabestelle abzugeben.

15.2.2
Auf einigen Batterien sind zusätzlich chemische Zeichen entweder "Hg" (Quecksilber), "Cd" (Cadmium), "Pb" (Blei) aufgebracht. Diese Kennzeichnung erfolgt, wenn bestimmte Grenzwerte dieser chemischen Stoffe gem. BattG überschritten sind (§ 17 Abs. 3 BattG).

15.2.3
Bitte beachten Sie auch die Hinweise auf den der Warenlieferung beiliegenden Informationen und/oder den Hinweisen der Hersteller in den jeweiligen Bedienungsanleitungen bzw. Produktinformationen.

15.2.4
Weitere Informationen zum Batterie-Gesetz finden Sie im Internet auf den Webseiten des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit unter https://www.bmuv.de/abfallwirtschaft/fb/altbatterien/doc/3006.php oder den Seiten des "Gemeinsamen Rücknahmesystem Batterien - GRS" unter https://www.grs-batterien.de/.

§ 16 Sonstiges

16.1
Alle mit uns abgeschlossenen Verträge im Sinne von § 1 unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des U.N.-Kaufrechts (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods, CISG). Die Vertragssprache ist Deutsch.

16.2
Die Bestellhistorie wird bei uns nur für registrierte Nutzer gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs auch nur von diesen noch abgerufen werden. Ansonsten wird der Bestelltext von uns nicht gespeichert. Sie können aber in jedem Fall Ihre Bestelldaten unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.
16.3
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Ihnen als Unternehmer einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist Gerichtsstand unser Geschäftssitz; gleiches gilt gegenüber Ihnen als Verbraucher, sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder Ihren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

16.4
Im Geschäftsverkehr mit Unternehmen ist der gemeinsame Erfüllungsort der Parteien unser Geschäftssitz.

16.5
Sofern Sie Unternehmer sind, wird der Einbeziehung von Ihren AGB widersprochen; im Fall eines Dissens in einzelnen Teilen gilt der gesamte Vertrag als nicht geschlossen (§ 139 BGB).

16.6
Anzeigen und Erklärungen gegenüber uns sind in schriftlicher Form abzugeben, sofern Sie Verbraucher sind; sofern Sie Unternehmer sind, sind diese Erklärungen und Anzeigen per Einwurf-Einschreiben abzugeben. Vertragliche Abreden oder Erklärungen des Verwenders bleiben von dieser Regelung unberührt.

16.7
Sollte eine der vorstehenden Bedingungen nicht wirksam sein, berührt dies nicht die Geltung der übrigen Bestimmungen. An deren Stelle tritt dann die einschlägige gesetzliche Bestimmung (§ 306 Abs. 2 BGB).

16.8
Alle Abbildungen auf den Shopseiten freibleibend und können in einzelnen Fällen von den Produkten geringfügig abweichen. Maßgeblich ist in jedem Falle die Artikelbeschreibung sowie die technischen Details.

16.9
Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt (§ 8 Abs. 4 UWG):

Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten oder Teile der Seiten der METALLHILL Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bittet METALLHILL um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote an die im Impressum angegebene Adresse. METALLHILL garantiert, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile der Seiten unverzüglich entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten wird METALLHILL vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.

16.10
Wir weisen Sie darauf hin, dass wir die personenbezogenen Daten: Geschlecht, Vorname, erster Buchstabe Nachname, Emailadresse sowie Land für Zwecke der Bewertung unserer Dienstleistung und Produkte an unseren Kooperationspartner Foxrate Internet GmbH (weitere Informationen unter www.foxrate.de) weitergeben.